interne Verweise§ 1 ABBergV Sachliche und räumliche Anwendung (vom 24.10.2017) ... dem Festland sowie im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer. Die §§ 2 bis 22 und 23 sind auch für Anlagen zur Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver ...
§ 3 ABBergV Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument (vom 05.08.2016) ... Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß als Maßnahme nach § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 ein Dokument über Sicherheit und Gesundheitsschutz (Sicherheits- und ... zu vermeiden. (4) Das Ergebnis der regelmäßigen Prüfung nach § 2 Abs. 2 ist bei den auf der Grundlage des Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokuments getroffenen ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Artikel 4 GesSchBÄndV Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung ... 1. Dem § 1 wird folgender Satz angefügt: „Die §§ 2 bis 22 und 23 sind auch für Anlagen zur Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver ... jeweils geltenden Fassung" ersetzt. 3. In § 20 Satz 2 wird die Angabe „ §§ 2 und 3" durch die Angabe „§§ 2 bis 6" ersetzt. 4. § 22c ... 3. In § 20 Satz 2 wird die Angabe „§§ 2 und 3" durch die Angabe „ §§ 2 bis 6" ersetzt. 4. § 22c Absatz 4 wird wie folgt gefasst: ...
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