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Zitierungen von § 6 ABBergV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ABBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ABBergV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 ABBergV Sachliche und räumliche Anwendung (vom 24.10.2017)
... sowie im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer. Die §§ 2 bis 22 und 23 sind auch für Anlagen zur Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver ...
§ 24 ABBergV Ordnungswidrigkeiten (vom 06.08.2016)
... für die Beaufsichtigung bestellte Personen zuwiderhandelt, 4. entgegen § 6 Abs. 1 oder § 10 Abs. 1 einen Beschäftigten nicht, nicht richtig, nicht ... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig unterrichtet, 5. entgegen § 6 Abs. 2 Satz 1 einen Beschäftigten nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig unterweist, 6. entgegen § 6 Abs. 2 Satz 4 nicht festlegt, in welchen Fällen die Unterweisung zu wiederholen oder durch ... oder durch praktische Übungen zu ergänzen ist, 7. entgegen § 6 Abs. 3 Satz 1 die Beschäftigten nicht anhört, 8. entgegen § 10 Abs. 2 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Artikel 4 GesSchBÄndV Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung
... 1. Dem § 1 wird folgender Satz angefügt: „Die §§ 2 bis 22 und 23 sind auch für Anlagen zur Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver ... 2 wird die Angabe „§§ 2 und 3" durch die Angabe „§§ 2 bis 6 " ersetzt. 4. § 22c Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) ...
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