Zitierungen von § 12 RöV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 RöV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RöV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10 RöV Zulassungsschein (vom 01.11.2011)

... 6. ein Hinweis auf die Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung nach § 12 ...

§ 44 RöV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.11.2011)

... 7. entgegen § 9 Satz 1 Nr. 4 oder 5, jeweils auch in Verbindung mit § 12 Abs. 1 Satz 2, einen Abdruck des Zulassungsscheins oder eine Betriebsanleitung nicht oder nicht ... Betriebsanleitung nicht oder nicht rechtzeitig aushändigt, 8. entgegen § 12 Abs. 1 Satz 1 einen Abdruck des Zulassungsscheins nicht bereithält, 9. entgegen ... 1 Satz 1 einen Abdruck des Zulassungsscheins nicht bereithält, 9. entgegen § 12 Abs. 3 den Betrieb nicht oder nicht rechtzeitig einstellt, 10. entgegen § 13 Abs. ...

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