Zitierungen von § 4 SigV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SigV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SigV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 SigV Identitätsprüfung und Attributsnachweise (vom 23.11.2010)
... Zertifikats und vor Einstellung in das Zertifikatsverzeichnis gemäß § 4 Abs. 1 vorzunehmen. (2) Sollen nach § 5 Abs. 2 des Signaturgesetzes in ein ...
§ 7 SigV Sperrung von qualifizierten Zertifikaten
... und der zu diesem Zeitpunkt gültigen gesetzlichen Zeit im Zertifikatsverzeichnis nach § 4 eindeutig kenntlich zu ...
§ 8 SigV Umfang der Dokumentation (vom 23.11.2010)
...  (3) Die Dokumentation ist vorbehaltlich des Satzes 3 mindestens für den nach § 4 Abs. 1 genannten Zeitraum und bei akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern mindestens ... und bei akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern mindestens für den nach § 4 Abs. 2 genannten Zeitraum aufzubewahren. Im Falle eines Gerichtsverfahrens, in dem der Nachweis ...
§ 13 SigV Festsetzung und Erhebung von Beiträgen
... entsprechend der Zahl der von ihnen ausgestellten qualifizierten Zertifikate, die nach § 4 Abs. 1 im Zertifikatsverzeichnis zu führen sind, zugeordnet. Die Beitragspflichtigen haben ... entsprechend der Zahl der von ihnen ausgestellten qualifizierten Zertifikate, die nach § 4 Abs. 2 im Zertifikatsverzeichnis zu führen sind, zugeordnet. (4) Die ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Signaturverordnung
V. v. 15.11.2010 BGBl. I S. 1542
Artikel 1 2. SigVÄndV Änderung der Signaturverordnung
... schriftlich" durch die Wörter „in Textform" ersetzt. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 5 Abs. 1 ...


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