Zitierungen von § 15 SigV

... 1 Nr. 10 Buchstabe a V. v. 15. November 2010 (BGBl. I S. 1542) ist nicht durchführbar. § 15 enthält weder eine Abs. 2 Nr. 2b noch das Wort ...

...  a) für welche Anforderungen nach § 17 des Signaturgesetzes und nach § 15 dieser Verordnung die Bestätigung gilt und unter welchen Einsatzbedingungen, b) ... gilt, ebenfalls im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. II. Zu § 15 Abs. 5 dieser Verordnung und nach § 17 Abs. 1 und 3 Nr. 1 des Signaturgesetzes (nach § 4 ... ohne freiwillige Akkreditierung) Für die Prüfung von Produkten nach § 15 Abs. 5 gelten die Anforderungen nach Abschnitt I entsprechend. Abweichend hiervon ... hiervon können - Produkte zum Einsatz kommen, die den Normen nach § 15 Abs. 6 entsprechen, - Produkte nach § 17 Abs. 2 und 3 Nr. 2 und 3 des ...

... das Wort „fünf" durch das Wort „zehn" ersetzt. 10. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 2b wird das Wort ... elektronische Signatur trägt." --- *) Anm. d. Red.: § 15 enthält weder eine Abs. 2 Nr. 2b noch das Wort ...