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Zitierungen von § 5 LPartG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 LPartG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LPartG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts
G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3396
Artikel 1 LPartRÜG Änderung des Lebenspartnerschaftsgesetzes
... 1302 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten entsprechend." 2. Die §§ 5 bis 7 werden wie folgt gefasst: „§ 5 Verpflichtung zum ... 2. Die §§ 5 bis 7 werden wie folgt gefasst: „§ 5 Verpflichtung zum Lebenspartnerschaftsunterhalt Die Lebenspartner sind einander ... dass die gegenseitige Unterhaltspflicht der Lebenspartner sich weiter nach den §§ 5 , 12 und 16 in der bis zum 31. Dezember 2004 geltenden Fassung dieses Gesetzes bestimmen soll. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts
G. v. 21.12.2007 BGBl. I S. 3189
Artikel 2 UÄndG Änderung des Lebenspartnerschaftsgesetzes
... Gesetzes vom 19. Februar 2007 (BGBl. I S. 122), wird wie folgt geändert: 1. § 5 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „§ 1360 Satz 2, die §§ 1360a, 1360b ...
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