§ 17f - Tierseuchengesetz (TierSG)

neugefasst durch B. v. 22.06.2004 BGBl. I S. 1260, 3588; aufgehoben durch § 45 G. v. 22.05.2013 BGBl. I S. 1324, 3942
Geltung ab 03.04.1980; FNA: 7831-1 Tierseuchenbekämpfung

8 weitere Fassungen

wird in 164 Vorschriften zitiert

II. Bekämpfung von Tierseuchen im Inland

1. Allgemeine Vorschriften

c) Schutzmaßnahmen gegen die allgemeine Gefahr von Tierseuchen

§ 17e ←

→ § 17g

§ 17f

§ 17f wird in 3 Vorschriften zitiert

Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Mittel und Verfahren zu bestimmen, die bei tierseuchenrechtlich vorgeschriebenen Desinfektionen und Entwesungen verwendet werden dürfen, um sicherzustellen, dass Krankheitserreger unwirksam gemacht werden.

§ 17e ←

→ § 17g

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Zitierungen von § 17f TierSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17f TierSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TierSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 79a TierSG

... 2. der §§ 17b und 17h, 3. des § 17f , 4. der §§ 18 bis 30, auch in Verbindung mit § 62, oder der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Tiergesundheitsgesetz (TierGesG)

neugefasst durch B. v. 21.11.2018 BGBl. I S. 1938; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2852

§ 44 TierGesG Änderung weiterer Vorschriften

... 2. In § 12j Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe b werden die Wörter „§ 17f des Tierseuchengesetzes" durch die Wörter „§ 7 des ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2565

Artikel 1 EUVO528/2012DG Änderung des Chemikaliengesetzes

... verbreitet werden können, verwendet werden müssen oder b) nach § 17f des Tierseuchengesetzes bei tierseuchenrechtlich vorgeschriebenen Desinfektionen und Entwesungen ...

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