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Zitierungen von § 12 Butterverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ButterV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ButterV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 13 ButterV Gütezeichen für Markenbutter

... die die Markenberechtigung nach § 8 hat. (3) Für Butter im Sinne des § 12 darf das Gütezeichen von der herstellenden Molkerei verwendet werden, wenn die Molkerei auf ...

§ 17 ButterV Ordnungswidrigkeiten (vom 22.07.2010)

... oder nicht in der vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet ist, oder 4. entgegen § 12 Abs. 1 Butter aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union in den Verkehr bringt. ...

Anlage 2 ButterV (zu § 12 Abs. 3) Muster der Bescheinigung über Markenbutter (vom 15.08.2007)

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