Zitierungen von § 15 Butterverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 ButterV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ButterV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 17 ButterV Ordnungswidrigkeiten (vom 22.07.2010)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 1 oder § 15 Abs. 1 ein dort genanntes Erzeugnis in den Verkehr bringt, das nicht oder nicht in der ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens
G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2722
Artikel 20 MesswNG Änderung der Butterverordnung
... „§ 42 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes" ersetzt. 2. In § 15 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „§ 6 Abs. 1 des Eichgesetzes" durch die ...


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