Änderung § 31 BVG vom 01.07.2019

§ 31 BVG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.07.2019 geltenden Fassung

§ 31 BVG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.07.2019 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 13.06.2019 BGBl. I S. 793

(Textabschnitt unverändert)

§ 31

(1) ¹ Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

(Text alte Fassung)

von 30 | in Höhe von 146 Euro,

von 40 | in Höhe von 199 Euro,

von 50 | in Höhe von 266 Euro,

von 60 | in Höhe von 337 Euro,

von 70 | in Höhe von 467 Euro,

von 80 | in Höhe von 565 Euro,

von 90 | in Höhe von 678 Euro,

von 100 | in Höhe von 760 Euro.

(Text neue Fassung)

von 30 | in Höhe von 151 Euro,

von 40 | in Höhe von 205 Euro,

von 50 | in Höhe von 274 Euro,

von 60 | in Höhe von 348 Euro,

von 70 | in Höhe von 482 Euro,

von 80 | in Höhe von 583 Euro,

von 90 | in Höhe von 700 Euro,

von 100 | in Höhe von 784 Euro.

(Textabschnitt unverändert)

² Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen

(Text alte Fassung)

von 50 und 60 | um 30 Euro,

von 70 und 80 | um 37 Euro,

von mindestens 90 | um 45 Euro.

(Text neue Fassung)

von 50 und 60 | um 31 Euro,

von 70 und 80 | um 38 Euro,

von mindestens 90 | um 46 Euro.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Schwerbeschädigung liegt vor, wenn ein Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 50 festgestellt ist.

(3) ¹ Beschädigte, bei denen Blindheit als Folge einer Schädigung anerkannt ist, erhalten stets die Rente nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 100. ² Beschädigte mit Anspruch auf eine Pflegezulage gelten stets als Schwerbeschädigte. ³ Sie erhalten mindestens eine Versorgung nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 50.

(4) ¹ Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:

(Text alte Fassung)

Stufe I | 88 Euro,

Stufe II | 181 Euro,

Stufe III | 269 Euro,

Stufe IV | 361 Euro,

Stufe V | 449 Euro,

Stufe VI | 542 Euro.

(Text neue Fassung)

Stufe I | 91 Euro,

Stufe II | 187 Euro,

Stufe III | 278 Euro,

Stufe IV | 372 Euro,

Stufe V | 463 Euro,

Stufe VI | 559 Euro.

(Textabschnitt unverändert)

² Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung den Personenkreis, der durch seine Schädigungsfolgen außergewöhnlich betroffen ist, sowie seine Einordnung in die Stufen I bis VI näher zu bestimmen.