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Zitierungen von § 4 AGeV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 AGeV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AGeV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 AGeV Deutscher Weinbrand (vom 27.06.2014)
... beträgt und 9. das Behältnis mit einer nach dem Verfahren der §§ 4 und 5 erteilten Prüfungsnummer versehen ist, die von der jeweils nach Landesrecht ...
§ 5 AGeV Prüfungsverfahren
... Mit dem Antrag auf Erteilung einer Prüfungsnummer ist unbeschadet des § 4 Abs. 2 von dem abgefüllten Erzeugnis ein Untersuchungsbefund einer von der zuständigen ... zuständige Stelle ihren Sitz hat, 2. der Antragsnummer des Antragstellers (§ 4 Abs. 1 Satz 5) und 3. den beiden letzten Ziffern der Jahreszahl der Antragstellung. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4431/v61190.htm