Zitierungen von § 8 GeschmMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GeschmMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 GeschmMV Inhalt der Anmeldung

... Musterabschnitt (§ 7) und 4. die Angabe der Erzeugnisse (§ 8 ). (2) Die Anmeldung kann ferner enthalten: 1. eine ... oder ein Verzeichnis mit den Warenklassen, in die das Geschmacksmuster einzuordnen ist (§ 8 ), 4. die Angabe des Entwerfers oder der Entwerfer (§ 5 Abs. 6), ...

§ 13 GeschmMV Eintragung der Anmeldung (vom 01.01.2013)

... 6. der Tag der Eintragung, 7. die Erzeugnisse (§ 8 ) und 8. die Warenklassen (§ 19 Abs. 2 des Geschmacksmustergesetzes), bestehend ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2630

Artikel 2 3. MarkenVuaÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung

... das Wort „zusätzlich" eingefügt. 3. § 8 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Angabe der Erzeugnisse, in die ...

Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung

V. v. 06.04.2009 BGBl. I S. 765

Artikel 1 GeschmMVÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung

... Anlagen 1 und 2 zu § 8 Absatz 1 Satz 1 der Geschmacksmusterverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 884), die zuletzt ...

Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995

Artikel 2 MarkenVuaÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung

... Absatz 2 zu wählen." b) Absatz 7 wird aufgehoben. 3. § 8 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Stellt das Deutsche Patent- und Markenamt im ...

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