Zitierungen von § 4 BeschG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BeschG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BeschG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 BeschG Prüfzeichen
... werden können, sind als unbrauchbar zu kennzeichnen. (2) In den Fällen des § 4 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe d sind die Gegenstände mit einem Prüfzeichen der jeweils zuständigen Stelle zu ...
Zitat in folgenden Normen
Beschussverordnung (BeschussV)
V. v. 13.07.2006 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 01.10.2021 BGBl. I S. 4622
§ 9 BeschussV Aufbringen der Prüfzeichen (vom 01.01.2022)
... Anlage II Abbildung 2 auf dem Prüfgegenstand aufzubringen. In den Fällen des § 4 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe d des Gesetzes ist das Prüfzeichen der jeweils zuständigen Stelle nach Anlage II Abbildung ...
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