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Zitierungen von § 11 Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 ArbnErfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ArbnErfG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 ArbnErfG Insolvenzverfahren (vom 01.10.2009)
... Im Übrigen kann der Arbeitnehmer seine Vergütungsansprüche nach den §§ 9 bis 12 nur als Insolvenzgläubiger geltend ...
§ 30 ArbnErfG Besetzung der Schiedsstelle (vom 01.08.2022)
... Streitfall bestellt. Zur Einreichung von Vorschlagslisten sind berechtigt die in § 11 genannten Spitzenorganisationen, ferner die Gewerkschaften und die selbständigen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 07.07.2021 BGBl. I S. 2363, 2022 I S. 666
Artikel 25 BRAORefG Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen
... 2009 (BGBl. I S. 2521) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 11 werden die Wörter „Der Bundesminister für Arbeit" durch die Wörter ...
Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2521
Artikel 7 PatRMoG Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen
... gestrichen. 6. § 10 wird aufgehoben. 7. In § 11 wird die Angabe „§ 10a" durch die Angabe „§ 12" ersetzt. ... Im Übrigen kann der Arbeitnehmer seine Vergütungsansprüche nach den §§ 9 bis 12 nur als Insolvenzgläubiger geltend machen." 16. § 30 wird wie ...
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