Zitierungen von § 45 Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 45 ArbnErfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ArbnErfG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen

V. v. 01.10.1957 BGBl. I S. 1680; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2521

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe

G. v. 07.07.2021 BGBl. I S. 2363, 2022 I S. 666

Artikel 25 BRAORefG Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen

... durch die Wörter „Deutschen Patent- und Markenamts" ersetzt. 4. § 45 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „Der ...

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