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Zitierungen von § 5 BEVVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BEVVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BEVVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünftes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
G. v. 16.04.2007 BGBl. I S. 522
Artikel 2 5. EisenbRÄndG Änderung des Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetzes
...  2. Folgende Vorschrift wird angefügt: „§ 5 Eisenbahnsicherheitsbeirat (1) Beim Eisenbahn-Bundesamt wird ein ...

Gesetz zur Neuordnung der Eisenbahnunfalluntersuchung
G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 2085
Artikel 2 EUNeuOG Änderung des Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetzes
... folgt geändert: 1. § 3 Absatz 1 Nummer 7 wird aufgehoben. 2. Nach § 5 werden die folgenden §§ 6 bis 8 angefügt: „§ 6 Bundesstelle ...

Neuntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 824
Artikel 2 9. EisenbRÄndG Änderung des Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetzes
... 1a, § 2 Absatz 1, 2 und 3 Satz 2, § 4 Absatz 1 Satz 1 und 2 und Absatz 3 sowie § 5 Absatz 1 und 4 werden jeweils die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch ... Energie" ersetzt. 3. In § 3 Absatz 1a werden die Wörter „§ 5 Absatz 1e Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1d Satz 2 und Absatz 1e Satz ... werden die Wörter „§ 5 Absatz 1e Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1d Satz 2 und Absatz 1e Satz 2" ...