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Zitierungen von § 22 EZulV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 EZulV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EZulV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 17c EZulV Ausschluss der Zulage (vom 01.01.2020)
... im Innendienst leisten, c) Beamten und Soldaten, die aa) Zulagen nach § 22 , §§ 23m, 23o oder § 23p erhalten oder bb) Auslandsdienstbezüge ...
§ 23h EZulV Zulage für Fallschirmspringer (vom 01.05.2017)
... wird neben 1. der Zulage für Beamte als Verdeckte Ermittler nach § 22 in Höhe von 53,69 Euro monatlich, 2. der Zulage für Polizeivollzugsbeamte ... 2. der Zulage für Polizeivollzugsbeamte für besondere polizeiliche Einsätze nach § 22 , der Zulage für Spezialkräfte der Bundeswehr nach § 23m Absatz 1 und der Zulage ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
V. v. 03.06.2008 BGBl. I S. 970
Artikel 1 8. EZulVÄndV
... wird nach den Wörtern „tätig sind" die Angabe „, oder Zulagen nach § 22 oder § 23m" eingefügt. 4. § 22 wird wie folgt gefasst:  ... „, oder Zulagen nach § 22 oder § 23m" eingefügt. 4. § 22 wird wie folgt gefasst: „§ 22 Zulage für besondere Einsätze ... 23m" eingefügt. 4. § 22 wird wie folgt gefasst: „§ 22 Zulage für besondere Einsätze (1) Beamte mit Anspruch auf die Stellenzulage ...

Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG)
G. v. 13.05.2015 BGBl. I S. 706, 2018 I 532
Artikel 3 BwAttraktStG Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
... gefasst: „1. der Zulage für Beamte als Verdeckte Ermittler nach § 22 in Höhe von 53,69 Euro monatlich,". bbb) In Nummer 2 wird die Angabe ...

Elfte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
V. v. 10.04.2017 BGBl. I S. 828
Artikel 2 11. EZulVÄndV Weitere Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
... wird nur die höhere Zulage gewährt." 11. § 22 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...

Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
V. v. 08.01.2020 BGBl. I S. 27
Artikel 5 BesStMV Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
... durch die Angabe „, §§ 23m, 23o oder § 23p" ersetzt. 7. § 22 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 ...

Verordnung zur Änderung von Vorschriften für Dienst zu wechselnden Zeiten
V. v. 20.08.2013 BGBl. I S. 3286, 3741
Artikel 2 EZulVuaÄndV Weitere Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
... 20 (weggefallen) § 21 Zulage für den Krankenpflegedienst § 22 Zulage für besondere Einsätze § 22a Zulage für ... leisten, c) Beamten und Soldaten, die aa) Zulagen nach § 22 oder § 23m erhalten oder bb) Auslandsdienstbezüge oder einen ...

Verordnung zur Neuordnung der Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes und zur Änderung anderer Verordnungen
V. v. 23.02.2006 BGBl. I S. 427
Artikel 2 AZVuaÄndV Mutterschutzverordnung
... vom 11. November 2004 (BGBl. I S. 2828) wird die Angabe „(§§ 3, 4 und 22 der Erschwerniszulagenverordnung)" durch die Angabe „(§§ 3, 4 und 20 der ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
V. v. 13.12.2011 BGBl. I S. 2692
Artikel 1 10. EZulVÄndV
...  „Abschnitt 3 Zulagen in festen Monatsbeträgen". 12. § 22 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach dem Wort „Beamte" ...