interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenAchte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
V. v. 03.06.2008 BGBl. I S. 970
Artikel 1 8. EZulVÄndV ... 5. In § 23e Abs. 4 wird die Angabe § 23c und der Fliegerzulage nach § 23f " durch die Angabe § 23c, der Fliegerzulage nach § 23f und der Zulage für ... nach § 23f" durch die Angabe § 23c, der Fliegerzulage nach § 23f und der Zulage für Spezialkräfte der Bundeswehr nach § 23m" ersetzt. ... (3) Die Zulage wird neben einer Stellenzulage oder neben einer Zulage nach § 23f nur gewährt, soweit sie diese übersteigt. Satz 1 gilt nicht für eine als das ...
Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG)
G. v. 13.05.2015 BGBl. I S. 706, 2018 I 532
Artikel 3 BwAttraktStG Änderung der Erschwerniszulagenverordnung ... wird nicht gewährt neben der U-Boot-Zulage nach § 23c." 16. § 23f wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ... Die Zulage nach Absatz 1 wird neben einer Stellenzulage oder neben einer Fliegerzulage nach § 23f nur gewährt, soweit sie diese übersteigt. Die Zulage nach Absatz 2 wird neben einer ...
Elfte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
V. v. 10.04.2017 BGBl. I S. 828
Artikel 2 11. EZulVÄndV Weitere Änderung der Erschwerniszulagenverordnung ... durch die Wörter „Angehörige der Besatzung" ersetzt. 16. § 23f wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ... zu den Gruppen jährlich fest. (6) Die Zulage wird neben der Fliegerzulage nach § 23f nur gewährt, soweit sie diese übersteigt." 19. § 23j Absatz 2 wird ...
Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
V. v. 08.01.2020 BGBl. I S. 27
Artikel 5 BesStMV Änderung der Erschwerniszulagenverordnung ... 5 angefügt: „(5) Die Zulage wird nicht neben einer Fliegerzulage nach § 23f gewährt." 9. Die §§ 23b und 23c werden aufgehoben. 10. ... Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes gewährt." 12. § 23f Absatz 6 wird wie folgt gefasst: „(6) Die Zulage wird nicht neben einer Zulage nach ...
Verordnung zur Änderung von Vorschriften für Dienst zu wechselnden Zeiten
V. v. 20.08.2013 BGBl. I S. 3286, 3741
Zehnte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
V. v. 13.12.2011 BGBl. I S. 2692
Artikel 1 10. EZulVÄndV ... in Höhe von 46,02 Euro monatlich." 18. § 23f Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Fliegerzulage erhalten auch Beamte und ... zu überprüfen. (5) Die Zulage wird neben der Fliegerzulage nach § 23f und der Fallschirmspringerzulage nach § 23h nur gewährt, soweit sie diese ...
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