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Zitierungen von § 3 ÖLG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ÖLG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ÖLG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 ÖLG Überwachung
... innergemeinschaftlich verbringen oder vermarkten, sowie Kontrollstellen im Sinne des § 3 Abs. 1 haben den zuständigen Behörden auf Verlangen die Auskünfte zu erteilen, die ...
§ 12 ÖLG Bußgeldvorschriften
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 2, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 10 Nr. 1 eine Meldung nicht, ...
§ 14 ÖLG Übergangsvorschriften
... 2092/91 gelten bis zum 1. Januar 2006. (3) Bis zum 1. Juli 2005 sind die §§ 3 und 7 in der am 16. Juni 2005 geltenden Fassung anzuwenden. (4) § 5 Abs. 1a ist ...
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