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Zitierungen von § 5 ÖLG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ÖLG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ÖLG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 ÖLG Bußgeldvorschriften

... nicht rechtzeitig dem Kontrollverfahren unterstellt, 2. entgegen § 5 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 Satz 1 die zuständige Behörde, ein Unternehmen oder die ... nicht richtig oder nicht rechtzeitig unterrichtet, 3. entgegen § 5 Abs. 2 Satz 3 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...

§ 14 ÖLG Übergangsvorschriften

... §§ 3 und 7 in der am 16. Juni 2005 geltenden Fassung anzuwenden. (4) § 5 Abs. 1a ist erst ab dem 1. Januar 2006 ...

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