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Zitierungen von § 11a 9. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11a 9. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 9. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9 9. BImSchV Inhalt der Bekanntmachung (vom 14.12.2017)
... sowie eine grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 11a ist hinzuweisen. (1a) Ist das Vorhaben UVP-pflichtig, muss die Bekanntmachung ...
§ 20 9. BImSchV Entscheidung (vom 14.12.2017)
... beizufügenden Unterlagen, der behördlichen Stellungnahmen nach den §§ 11 und 11a , der Ergebnisse eigener Ermittlungen sowie der Äußerungen und Einwendungen Dritter. ...
§ 21 9. BImSchV Inhalt des Genehmigungsbescheids (vom 14.12.2017)
... des UVP-Berichts nach § 4e, die behördlichen Stellungnahmen nach den §§ 11 und 11a sowie die Äußerungen der Öffentlichkeit nach den §§ 11a und 12, in der ... nach den §§ 11 und 11a sowie die Äußerungen der Öffentlichkeit nach den §§ 11a und 12, in der Entscheidung berücksichtigt wurden oder wie ihnen anderweitig Rechnung ...
§ 24 9. BImSchV Vereinfachtes Verfahren (vom 14.12.2017)
... betreffen, nicht anzuwenden. In dem vereinfachten Verfahren gelten zudem abweichend von § 11a Absatz 1 Satz 1 nicht die Vorschriften zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 54 Absatz 5 und ...
 
Zitat in folgenden Normen

Deponieverordnung (DepV)
Artikel 1 V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2598
§ 20 DepV Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (vom 01.06.2012)
... der grenzüberschreitenden Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung ist § 11a der Verordnung über das Genehmigungsverfahren entsprechend ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV
V. v. 08.12.2017 BGBl. I S. 3882
Artikel 1 1. BImSchV9ÄndV
... 4 gilt bei UVP-pflichtigen Vorhaben für diese Unterlagen entsprechend." 12. § 11a wird wie folgt gefasst: „§ 11a Grenzüberschreitende Behörden- und ... entsprechend." 12. § 11a wird wie folgt gefasst: „ § 11a Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (1) ... beizufügenden Unterlagen, der behördlichen Stellungnahmen nach den §§ 11 und 11a , der Ergebnisse eigener Ermittlungen sowie der Äußerungen und Einwendungen ... des UVP-Berichts nach § 4e, die behördlichen Stellungnahmen nach den §§ 11 und 11a sowie die Äußerungen der Öffentlichkeit nach den §§ 11a und 12, in der ... nach den §§ 11 und 11a sowie die Äußerungen der Öffentlichkeit nach den §§ 11a und 12, in der Entscheidung berücksichtigt wurden oder wie ihnen anderweitig Rechnung ... 19. § 24 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „ § 11a Abs. 4 ," gestrichen. b) Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt:  ... eingefügt: „In dem vereinfachten Verfahren gelten zudem abweichend von § 11a Absatz 1 Satz 1 nicht die Vorschriften zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 54 Absatz 5 und ...

Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben
G. v. 29.05.2017 BGBl. I S. 1298, 2018 I 471
Artikel 14 UmwRGuaÄndG 2017 Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren
...  § 11a Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1992 (BGBl. I S. 1001), die zuletzt durch Artikel 57 ...

Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2819, 2007 BGBl. I S. 195
Artikel 3 ÖffBetG Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren
... des Bundes-Immissionsschutzgesetzes". b) Die Angabe „in den §§ 8 bis 16 und 19" wird durch die Angabe „in den §§ 8 bis 17 und 19" ... „in den §§ 8 bis 16 und 19" wird durch die Angabe „in den §§ 8 bis 17 und 19" ersetzt. 2. In § 1a werden die Wörter „Menschen, ... eine grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 11a ist hinzuweisen." 5. § 10 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) ... 1 und 2" durch die Angabe „Sätzen 1, 2 und 4" ersetzt. 6. § 11a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach den Wörtern ...

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung
V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 973, 3756
Artikel 3 IndEmissRLUV Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (vom 02.05.2013)
... 10 Absatz 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes," eingefügt. 4. In § 11a Absatz 6 Satz 1 werden nach dem Wort „Begründung" die Wörter „sowie der ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Deponieverordnung (DepV)
Artikel 1 V. v. 24.07.2002 BGBl. I S. 2807; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900
§ 21 DepV Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
... Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung sind die Vorschriften des § 11a der Verordnung über das Genehmigungsverfahren entsprechend ...