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Zitierungen von § 16 HeizölLBV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 HeizölLBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HeizölLBV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 20 HeizölLBV Inkrafttreten und Anwendung dieser Verordnung, Übergangsregelung
... Diese Verordnung tritt mit Ausnahme der §§ 16 und 17 am Tage nach der Verkündung in Kraft. Die §§ 16 und 17 treten am 1. ... Ausnahme der §§ 16 und 17 am Tage nach der Verkündung in Kraft. Die §§ 16 und 17 treten am 1. September 1982 in Kraft. (2) Voraussetzung für die Anwendung ... (2) Voraussetzung für die Anwendung dieser Verordnung mit Ausnahme der §§ 16 und 17 ist 1. die Feststellung der Bundesregierung, daß die ...
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