interne Verweise§ 8 TKÜV Übergabepunkt (vom 21.06.2017) ... wird, der den Vorschriften dieser Verordnung und den Vorgaben der Technischen Richtlinie nach § 36 entspricht. (2) Der Verpflichtete hat den Übergabepunkt so zu gestalten, ...
§ 14 TKÜV Schutzanforderungen (vom 01.12.2021) ... nach den Sätzen 1 und 2 erforderlichen Verfahren sind in der Technischen Richtlinie nach § 36 festzulegen. Sollen die Schutzziele nach Satz 2 im Rahmen einer Geschlossenen ...
§ 19 TKÜV Nachweis (vom 01.12.2021) ... getroffenen Vorkehrungen mit den Vorschriften dieser Verordnung und der Technischen Richtlinie ( § 36 ) hat der Verpflichtete der Bundesnetzagentur die zur Prüfung erforderlichen Unterlagen ... 16 und 17 Absatz 1 Satz 1 bis 4 sowie den Anforderungen der Technischen Richtlinie nach § 36 entsprechen; dabei berücksichtigt sie die Zulässigkeit von älteren technischen ... dabei berücksichtigt sie die Zulässigkeit von älteren technischen Vorschriften nach § 36 Satz 4 und von Abweichungen gemäß § 22. Nach Prüfung der schriftlichen ... Vorkehrungen den Vorschriften dieser Verordnung und der Technischen Richtlinie nach § 36 , erteilt die Bundesnetzagentur dem Verpflichteten innerhalb von vier Wochen nach Abschluss der ...
§ 22 TKÜV Abweichungen, Feldversuche, Probebetriebe (vom 01.12.2021) ... Abweichungen von einzelnen Anforderungen der Technischen Richtlinie nach § 36 dulden, sofern 1. die Überwachbarkeit sichergestellt ist und die Durchführung ... Nachweisbescheid kann mit Auflagen verbunden werden. In der Technischen Richtlinie nach § 36 können für bestimmte Telekommunikationsanlagen oder Telekommunikationsdienste technische ... Vorschriften dieser Verordnung oder einzelner Anforderungen der Technischen Richtlinie nach § 36 verzichten, sofern 1. der Versuchs- oder Probebetrieb oder der Feldversuch des Teils ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenTelekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Verordnung zur Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
V. v. 14.06.2017 BGBl. I S. 1657
Artikel 1 TKÜVÄndV Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung ... 7. In § 6 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 36 " ersetzt. 8. § 7 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ... a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 36 " ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 wird in Buchstabe a nach dem Wort ... aa) In Satz 3 wird die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 36 " ersetzt. bb) Die Sätze 4 und 5 werden aufgehoben. c) Dem ... a) In Absatz 1 wird die Angabe „(§ 11)" durch die Angabe „( § 36 )" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 ... 16 und 17 Absatz 1 Satz 1 bis 4 sowie den Anforderungen der Technischen Richtlinie nach § 36 entsprechen; dabei berücksichtigt sie die Zulässigkeit von älteren technischen ... dabei berücksichtigt sie die Zulässigkeit von älteren technischen Vorschriften nach § 36 Satz 4 und von Abweichungen gemäß § 22." d) In Absatz 4 wird in Satz 1 ... aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 36 " ersetzt. bb) In Satz 3 werden nach den Wörtern „Aufzeichnungs- und ... aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 36 " ersetzt und in Nummer 2 der Aufzählung die Wörter „der berechtigten ... cc) In Satz 5 wird die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 36 " ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) Satz 1 wird ... bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 36 " ersetzt und in Nummer 1 der Aufzählung nach dem Wort „Feldversuch" die ... in diesen Fällen zu verwendende Referenznummer können in der Technischen Richtlinie nach § 36 festgelegt werden." c) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) ... e) In Absatz 7 wird in Satz 2 die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 36 " ersetzt. f) In Absatz 8 wird Satz 2 wie folgt gefasst: ... technische Festlegungen, Übergangsvorschriften, Schlussbestimmungen § 36 Technische Richtlinie Die technischen Einzelheiten zu § 2 Nummer 8 und 17 ...
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