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Zitierungen von § 11 TKÜV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 TKÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG
G. v. 21.12.2007 BGBl. I S. 3198
Artikel 13 VDSG Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung 2)
... wird jeweils durch das Wort „Endgerätes" ersetzt. 5. In § 11 Satz 1 wird nach der Angabe „§ 10 Satz 1 und 3," die Angabe „§ 12 Abs. 2 ...

Verordnung zur Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
V. v. 14.06.2017 BGBl. I S. 1657
Artikel 1 TKÜVÄndV Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
... selbst eingespeist wird." 7. In § 6 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt. 8. § 7 wird wie folgt ... 9. § 8 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 ... die Wörter „und Zuordnungsnummern" eingefügt. 12. § 11 wird aufgehoben. 13. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ... b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 3 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt. bb) Die Sätze 4 und 5 ... 17. § 19 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „( § 11 )" durch die Angabe „(§ 36)" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt ... e) Absatz 6 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt. bb) In Satz 3 werden nach den ... a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt und in Nummer 2 der Aufzählung die ... den berechtigten Stellen" gestrichen. cc) In Satz 5 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt ... Wiederholungen sind zulässig." bb) In Satz 2 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt und in Nummer 1 der Aufzählung nach dem ... nach Absatz 3 Nummer 3." e) In Absatz 7 wird in Satz 2 die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt. f) In Absatz 8 wird Satz 2 wie ...

Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970
Artikel 3 2. EnWRNG Änderung sonstiger Gesetze und Rechtsverordnungen
... Telekommunikation, Post und Eisenbahnen" ersetzt. (18) In § 9 Abs. 2, § 11 Satz 1 und 4, § 14 Abs. 2 Satz 4, § 17 Abs. 1 Satz 7, Abs. 2 Satz 1 und 5 und Abs. 6 ...