Zitierungen von § 20 TKÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 TKÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TKÜV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 TKÜV Protokollierung (vom 21.06.2017)
... Änderungen der Telekommunikationsanlage oder nachträglich festgestellten Mängeln ( § 20 ) und für probeweise Anwendungen der Überwachungsfunktionen (§ 23) sowie solche ...
§ 19 TKÜV Nachweis (vom 01.12.2021)
... Falle der Fortschreibung der Unterlagen, insbesondere im Zusammenhang mit Änderungen wie nach § 20 , hat der Verpflichtete der Bundesnetzagentur entsprechend geänderte Unterlagen zusammen mit ...
§ 28 TKÜV Verfahren (vom 01.01.2022)
... an der Telekommunikationsanlage des Verpflichteten oder an den Überwachungseinrichtungen gilt § 20 ...
§ 34 TKÜV Nachweis, probeweise Anwendungen (vom 01.12.2021)
... an den für die Auskunftserteilung vorgehaltenen technischen Einrichtungen gilt § 20 entsprechend. (2) Für probeweise Anwendungen der technischen Einrichtungen der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
V. v. 14.06.2017 BGBl. I S. 1657
Artikel 1 TKÜVÄndV Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
... die Wörter „der berechtigten Stellen" gestrichen. 18. In § 20 werden in Satz 2 die Wörter „der berechtigten Stellen" gestrichen. 19. ... an den für die Auskunftserteilung vorgehaltenen technischen Einrichtungen gilt § 20 entsprechend. (2) Für probeweise Anwendungen der technischen Einrichtungen der ...
Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970
Artikel 3 2. EnWRNG Änderung sonstiger Gesetze und Rechtsverordnungen
... und 6, Abs. 5 Satz 1 und 2 und Abs. 6 Satz 1, § 19 Abs. 1,2 und 3 Satz 1,3, 4, 5 und 6,§ 20 Satz 2,§ 22 Abs. 1 Satz 1, 2 und 3 und Abs. 2 Satz 1, § 23 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, ...
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