Zitierungen von § 30 TKÜV

... Die nach § 30 Verpflichteten haben Auskunftsverlangen in einem digitalen Format zu beantworten. Die ... Anforderungen nach § 14 Absatz 1 und 3 gelten entsprechend. (2) Die nach § 30 Verpflichteten haben sicherzustellen, dass sie Anordnungen zur Auskunftserteilung jederzeit ... Übermittlungsverfahren nach § 174 Absatz 7 Satz 3 bereitzuhalten. Die nach § 30 Verpflichteten haben technisch sicherzustellen, dass sowohl die Anordnung als auch die ... durch sachkundiges Personal zu beantworten braucht. (3) Die nach § 30 Verpflichteten haben die technischen und organisatorischen Vorkehrungen so zu treffen, dass sie ... Verfügbarkeit für den Abruf höchstens vergehen dürfen. (4) Die nach § 30 Verpflichteten haben sicherzustellen, dass die Verfügbarkeit ihrer für die ... ihrer Telekommunikationsanlagen entspricht. (5) Betreiber nach § 30 Satz 1 Nummer 1 , mit deren Telekommunikationsanlagen Telekommunikationsdienste für nicht mehr als 100.000 ... für nicht mehr als 100.000 Endnutzer erbracht werden und Anbieter nach § 30 Satz 1 Nummer 2 , die ihre Dienste für nicht mehr als 100.000 Endnutzer erbringen, brauchen die Vorkehrungen ...

... Die nach § 30 Verpflichteten haben Auskünfte auf Grundlage der nach den Vorschriften des ... Zeitpunkt der Ausstellung der Anordnung anfallen (zukünftige Verkehrsdaten), haben die nach § 30 Verpflichteten der jeweiligen berechtigten Stelle zu jeder sich auf diese Anordnung ... Auskunftsverlangen über Verkehrsdaten in Echtzeit brauchen nur diejenigen Verpflichteten nach § 30 Vorkehrungen zu treffen, die auch nach § 3 verpflichtet sind, technische Vorkehrungen ...

... (2) Für probeweise Anwendungen der technischen Einrichtungen der Verpflichteten nach den §§ 30 , 31 und 32 gilt § 23 ...

... Wörter „§ 170 Absatz 1 Nummer 4 zweiter Halbsatz" ersetzt. 12. In § 30 Satz 2 werden die Wörter „§ 110 Absatz 1 Satz 2" durch die Angabe „§ 170 ... folgt geändert: aa) Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die nach § 30 Verpflichteten haben sicherzustellen, dass sie Anordnungen zur Auskunftserteilung jederzeit ...

... 4 Vorkehrungen für die Erteilung von Auskünften über Verkehrsdaten § 30 Kreis der Verpflichteten Die Vorschriften dieses Teils gelten für 1. ... zu betreiben. § 31 Grundsätze (1) Die nach § 30 Verpflichteten haben Auskunftsverlangen in einem digitalen Format zu beantworten. Die ... Die Anforderungen nach § 14 Absatz 1 und 3 gelten entsprechend. (2) Die nach § 30 Verpflichteten haben sicherzustellen, dass sie Anordnungen zur Auskunftserteilung jederzeit ... Übermittlungsverfahren nach Vorgaben der Bundesnetzagentur zu verwenden. Die nach § 30 Verpflichteten haben technisch sicherzustellen, dass sowohl die Anordnung als auch die ... Geschäftszeiten durch sachkundiges Personal zu beantworten braucht. (3) Die nach § 30 Verpflichteten haben die technischen und organisatorischen Vorkehrungen so zu treffen, dass sie ... für den Abruf höchstens vergehen dürfen. (4) Die nach § 30 Verpflichteten haben sicherzustellen, dass die Verfügbarkeit ihrer für die ... der Verfügbarkeit ihrer Telekommunikationsanlagen entspricht. (5) Betreiber nach § 30 Satz 1 Nummer 1 , mit deren Telekommunikationsanlagen Telekommunikationsdienste für nicht mehr als 100.000 ... für nicht mehr als 100.000 Endnutzer erbracht werden und Anbieter nach § 30 Satz 1 Nummer 2 , die ihre Dienste für nicht mehr als 100.000 Endnutzer erbringen, brauchen die Vorkehrungen ... Verkehrsdaten, zukünftige Verkehrsdaten, Verkehrsdaten in Echtzeit (1) Die nach § 30 Verpflichteten haben Auskünfte auf Grundlage der nach den Vorschriften des ... Zeitpunkt der Ausstellung der Anordnung anfallen (zukünftige Verkehrsdaten), haben die nach § 30 Verpflichteten der jeweiligen berechtigten Stelle zu jeder sich auf diese Anordnung ... Auskunftsverlangen über Verkehrsdaten in Echtzeit brauchen nur diejenigen Verpflichteten nach § 30 Vorkehrungen zu treffen, die auch nach § 3 verpflichtet sind, technische Vorkehrungen ... (2) Für probeweise Anwendungen der technischen Einrichtungen der Verpflichteten nach den §§ 30 , 31 und 32 gilt § 23 entsprechend. § 35 Protokollierung Der ...