... worden ist, gelten die Zuweisungssätze, die in der Rechtsverordnung nach § 16 Abs. 1 Satz 4 des Versorgungsrücklagegesetzes festgesetzt sind, entsprechend. (3) ...

Versorgungsfondszuweisungsverordnung (VFZV)

V. v. 11.04.2007 BGBl. I S. 549; zuletzt geändert durch Artikel 48 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

§ 1 VFZV Höhe der Zuweisungssätze (vom 01.01.2012)

... und nach Vollendung des 50. Lebensjahres um 100 Prozent. Dies gilt nicht in Fällen des § 16 Absatz 3 des Versorgungsrücklagegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. März ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG)

G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 8 BesStMG Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes

... Wort „Verwaltung" die Wörter „und Anlage" eingefügt. 3. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Erste Verordnung zur Änderung der Versorgungsfondszuweisungsverordnung

V. v. 02.03.2011 BGBl. I S. 378

Artikel 1 1. VFZVÄndV

... 3 wird folgender Satz angefügt: „Dies gilt nicht in Fällen des § 16 Absatz 3 des Versorgungsrücklagegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. März ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes

G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3288

Artikel 1 1. VersRücklGÄndG

... „Versorgungsfonds des Bundes" ab 1. Januar 2007 aufgestellt wird. § 16 Zuweisung der Mittel (1) Das Sondervermögen „Versorgungsfonds des ...

Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 05.01.2017 BGBl. I S. 17

Artikel 1 VersRücklGuDRÄndG Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes

... Verwaltung der Mittel gelten die §§ 5 und 5a entsprechend." 12. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 und 4 wird wie folgt gefasst: ...

Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG)

G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130, 2010 I S. 252; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583

Artikel 1 UVMG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (vom 22.04.2015)

... worden ist, gelten die Zuweisungssätze, die in der Rechtsverordnung nach § 16 Abs. 1 Satz 4 des Versorgungsrücklagegesetzes festgesetzt sind, entsprechend. Das Konzept ...

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