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Zitierungen von § 17 VersRücklG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 VersRücklG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VersRücklG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG)
neugefasst durch B. v. 24.02.2010 BGBl. I S. 150; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
§ 107b BeamtVG Verteilung der Versorgungslasten (vom 01.01.2020)
... der frühere Dienstherr dem abgebenden Dienstherrn die zu zahlende Abfindung vorbehaltlich des § 17 des Versorgungsrücklagegesetzes anteilig nach den bei ihm zurückgelegten Dienstzeiten zu erstatten. Absatz 2 Satz 2 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG)
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 8 BesStMG Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes
... sind dem Sondervermögen zuzuführen." 4. § 17 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „2020" durch die ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes
G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3288
Artikel 1 1. VersRücklGÄndG
... Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes" geleistet wurden. § 17 Verwendung des Sondervermögens „Versorgungsfonds des Bundes" Ab dem Jahr ...

Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 05.01.2017 BGBl. I S. 17
Artikel 1 VersRücklGuDRÄndG Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes
... Dies gilt nur für Personenkreise im Sinne des § 14 Satz 1." 13. § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Verwendung des Sondervermögens ... § 14 Satz 1." 13. § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Verwendung des Sondervermögens „Versorgungsfonds des Bundes"; ...
Artikel 3 VersRücklGuDRÄndG Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
... Dienstherr dem abgebenden Dienstherrn die zu zahlende Abfindung vorbehaltlich des § 17 des Versorgungsrücklagegesetzes anteilig nach den bei ihm zurückgelegten Dienstzeiten zu ...

Sechstes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 22.12.2007 BGBl. I S. 3245
Artikel 4 6. SGBIIIuaÄndG Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes
... Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit zugeführt." 2. Nach § 17 wird folgender § 18 angefügt: „§ 18 Entnahme von Mitteln durch die ...