Zitierungen von § 7 VersRücklG

... 1 genannten Stellen von Versorgungsaufwendungen. Es darf nach Maßgabe des § 7 nur für diesen Zweck verwendet werden. Ansprüche Dritter gegen das ...

... Sondervermögen gilt nach Auszahlung seines Vermögens (§ 7 ) als ...

... Angabe „Beamtinnen, Beamten, Soldatinnen und Soldaten" ersetzt. 8. In § 7 Satz 1 werden die Angabe „§ 14a Abs. 2, 2a und 3 Bundesbesoldungsgesetz" durch die ... Januar 2017" durch die Angabe „1. Januar 2018" ersetzt. 9. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Entnahme von Mitteln durch ...

... 1 Absatz 1 genannten Stellen von Versorgungsaufwendungen. Es darf nach Maßgabe des § 7 nur für diesen Zweck verwendet werden." 3. § 5 Absatz 2 wird wie folgt ... jene Personenkreise, die nicht dem § 14 Satz 1 unterfallen." 6. § 7 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Die Angabe „Abs. 2 bis 3" wird ...