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Zitierungen von § 15b SÜG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15b SÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SÜG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 29 SÜG Übermittlung von Informationen über persönliche und arbeitsrechtliche Verhältnisse (vom 16.01.2026)
... (2) § 2 Absatz 2 Satz 6 und 7, § 14 Absatz 5 Satz 1 und die §§ 15a und 15b gelten mit der Maßgabe, dass an die Stelle der zuständigen Stelle die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 6
Artikel 1 SÜGMoG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... d) Nach § 15a wird die folgende Angabe eingefügt: „ § 15b Durchgängige Anzeigepflicht". e) Die Angabe zu § 16 wird durch die ... „tatsächlichen" gestrichen. 16. Nach § 15a wird der folgende § 15b eingefügt: „§ 15b Durchgängige Anzeigepflicht Die ... 16. Nach § 15a wird der folgende § 15b eingefügt: „ § 15b Durchgängige Anzeigepflicht Die betroffene Person ist ab dem Zeitpunkt der Abgabe ...
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