Zitierungen von § 6 SÜG

... Im Zweifel hat das Sicherheitsinteresse Vorrang vor anderen Belangen. § 6 Absatz 1 und 2 ist zu beachten. Zur Vermeidung der Feststellung von Sicherheitsrisiken kann die ...

... Tätigkeit dies erfordern und die Untersagung keinen Aufschub duldet. § 6 Absatz 1 und 2 bleibt ...

... des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik". c) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Rechte der betroffenen Person und der ... c) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Rechte der betroffenen Person und der mitbetroffenen Person". d) Die Angabe zu ... nach Satz 1 Nummer 1 bis 3 im Hinblick auf die mitbetroffene Person vorliegen." 9. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 6 Rechte der betroffenen Person und der mitbetroffenen Person". b) Absatz 1 wird ... sicherheitsempfindlichen Tätigkeit dies erfordern und die Untersagung keinen Aufschub duldet. § 6 Absatz 1 und 2 bleibt unberührt." 20. § 17 wird wie folgt geändert: a) ... und der mitbetroffenen Person" ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „ § 6 " durch die Angabe „§ 6 Absatz 2" ersetzt. 24. § 21 wird wie ... ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „§ 6" durch die Angabe „ § 6 Absatz 2 " ersetzt. 24. § 21 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird ...

... von Verschlusssachen, Mitwirkung beim materiellen Geheimschutz". b) Die Angabe zu § 6 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 6 Rechte der an der ... b) Die Angabe zu § 6 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 6 Rechte der an der Sicherheitsüberprüfung beteiligten Personen". c) Die ... Lebenspartner, die Lebensgefährtin oder den Lebensgefährten" ersetzt. 7. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird durch die folgende ... a) Die Überschrift wird durch die folgende Überschrift ersetzt: „ § 6 Rechte der an der Sicherheitsüberprüfung beteiligten Personen". b) ... d) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 4 wird die Angabe „ § 6 Abs. 1" durch die Angabe „§ 6 Absatz 1" ersetzt. bb) Nach Satz 4 ... aa) In Satz 4 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1" durch die Angabe „ § 6 Absatz 1" ersetzt. bb) Nach Satz 4 werden die folgenden Sätze ...

... Juni 2021 (BGBl. I S. 2099) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: In § 6 Absatz 1 Nummer 5b wird nach der Angabe „§ 12 Absatz 1 Nummer 2 des ...