Zitierungen von § 14 SÜG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 SÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SÜG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 16 SÜG Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluß der Sicherheitsüberprüfung (vom 21.06.2017)
... die zuständige Stelle über das Ergebnis der Prüfung. Im übrigen ist § 14 Abs. 3 und 4 entsprechend anzuwenden. (3) Liegt eine sicherheitserhebliche Erkenntnis vor, ...
§ 17 SÜG Aktualisierung und Wiederholungsüberprüfung (vom 21.06.2017)
... nichts anderes bestimmt ist, und 2. der mitbetroffenen Person. § 14 Absatz 4 Satz 2 findet keine Anwendung. (3) Verweigert die betroffene Person oder die ... betroffenen Person mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit unzulässig. § 14 Absatz 5 Satz 2 gilt ...
§ 29 SÜG Übermittlung von Informationen über persönliche und arbeitsrechtliche Verhältnisse (vom 09.07.2021)
... sicherheitserheblicher Erkenntnisse. (2) § 2 Absatz 2 Satz 7 und 8, § 14 Absatz 4 Satz 1 und § 15a gelten mit der Maßgabe, dass an die Stelle der zuständigen Stelle die ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1634
Artikel 1 1. SÜGÄndG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... durch die Wörter „der betroffenen Person" ersetzt. 16. § 14 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 2a ... nichts anderes bestimmt ist, und 2. der mitbetroffenen Person. § 14 Absatz 4 Satz 2 findet keine Anwendung. (3) Verweigert die betroffene Person oder die mitbetroffene ... der betroffenen Person mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit unzulässig. § 14 Absatz 5 Satz 2 gilt entsprechend." 21. § 18 wird wie folgt geändert: a) In ... sicherheitserheblicher Erkenntnisse. (2) § 2 Absatz 2 Satz 6 und 7, § 14 Absatz 4 Satz 1 und § 15a gelten mit der Maßgabe, dass an die Stelle der zuständigen Stelle die ...

Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Artikel 2 SchriftVG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
...  In § 14 Absatz 2 Satz 1 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes vom 20. April 1994 (BGBl. I S. 867), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 27. März ...

Gesetz zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
G. v. 07.12.2011 BGBl. I S. 2576
Artikel 4 BVerfSchGuaÄndG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... auch die Angaben zu Absatz 1 Satz 1 Nummer 13, 14 und 17." 8. Nach § 14 Absatz 3 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Die Bewertung der ...

Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts
G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274
Artikel 4 VerfSchRAnpG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... durch das Wort „und" ersetzt. bb) Satz 2 wird aufgehoben. 6. In § 14 Absatz 5 Satz 3 werden die Wörter „§ 2 Absatz 1 Satz 5" durch die Wörter „§ 2 ...


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