Zitierungen von § 16 SÜG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 SÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SÜG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)

G. v. 11.01.2005 BGBl. I S. 78; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.04.2020 BGBl. I S. 840

§ 7 LuftSiG Zuverlässigkeitsüberprüfungen (vom 01.05.2020)

... der betroffenen Person mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit gemäß § 16 Absatz 3 Satz 1 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes vorläufig untersagt wurde. (3) Zur Überprüfung der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes

G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1634

Artikel 1 1. SÜGÄndG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes

... die sicherheitsmäßige Beurteilung erheblich sein können." 19. § 16 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „den ...

Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherheitsrechtlicher Zuverlässigkeitsüberprüfungen

G. v. 22.04.2020 BGBl. I S. 840

Artikel 1 LuftSiPVG Änderung des Luftsicherheitsgesetzes

... der betroffenen Person mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit gemäß § 16 Absatz 3 Satz 1 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes vorläufig untersagt wurde." b) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ...

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