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Zitierungen von § 19 SÜG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 SÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SÜG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 20 SÜG Verarbeitung personenbezogener Daten in Dateisystemen (vom 16.01.2026)
... zur Erfüllung der ihnen nach diesem Gesetz obliegenden Aufgaben erforderlich ist. § 19 Absatz 1 gilt entsprechend. Die gemäß § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 8 und 20 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU)
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2097
Artikel 5 DSAnpUG-EU Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... „§ 36a Unabhängige Datenschutzkontrolle". 2. In § 19 Absatz 2 Satz 5 werden die Wörter „verarbeitet und genutzt" durch die Wörter ...
Erstes Gesetz zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1634
Artikel 1 1. SÜGÄndG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... geltenden unterschiedlichen Verwendungs- und Auskunftsregelungen führen." 22. § 19 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 6
Artikel 1 SÜGMoG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... Form geführt werden. § 20 Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend." 20. § 19 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ... soweit dies zur Erfüllung der ihnen nach diesem Gesetz obliegenden Aufgaben erforderlich ist. § 19 Absatz 1 gilt entsprechend. Die gemäß § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 8 und 20 sowie ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 3 2. DSAnpUG-EU Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... und Einschränken der Verarbeitung personenbezogener Daten". 2. In § 19 Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „sind die Daten zu sperren" durch die Wörter „ist die ...
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