Zitierungen von § 21 SÜG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 SÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SÜG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 22 SÜG Berichtigen, Löschen und Einschränken der Verarbeitung personenbezogener Daten (vom 16.01.2026)
... angefallen sind; in diesem Fall dürfen die personenbezogenen Daten nur nach Maßgabe des § 21 Absatz 1 und 2 genutzt und übermittelt werden, c) bei einfachen ...
§ 37 SÜG Strafvorschriften (vom 16.01.2026)
... die nicht offenkundig sind, durch unrichtige Angaben erschleicht oder 2. entgegen § 21 Absatz 1 oder § 27 Satz 3 Daten für andere Zwecke nutzt, indem er sie innerhalb der Stelle an ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU)
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2097
Artikel 5 DSAnpUG-EU Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... genutzt, verändert, übermittelt und gelöscht" ersetzt. 3. In § 21 Absatz 5 Satz 1 werden die Wörter „verarbeiten und nutzen" durch die Wörter „speichern, ...
Erstes Gesetz zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1634
Artikel 1 1. SÜGÄndG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... „§ 6" durch die Angabe „§ 6 Absatz 2" ersetzt. 24. § 21 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... angefallen sind; in diesem Fall dürfen die personenbezogenen Daten nur nach Maßgabe des § 21 Absatz 1 und 2 genutzt und übermittelt werden, c) bei einfachen ...
Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 6
Artikel 1 SÜGMoG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... personenbezogener Daten unbeteiligter Dritter ist unzulässig." 22. § 21 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
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