Zitierungen von § 23 SÜG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 SÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SÜG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 SÜG Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (vom 09.07.2021)
... weder der personalverwaltenden Stelle noch der betroffenen Person zugänglich gemacht werden; § 23 Abs. 6 bleibt unberührt. Im Falle des Wechsels der Dienststelle oder des Dienstherrn ist ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1634
Artikel 1 1. SÜGÄndG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... findet auf in Dateien gespeicherte personenbezogene Daten keine Anwendung." 26. § 23 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 werden die folgenden Sätze ...
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