Start > Inhalt MarkenV > § 42b > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 14.01.2019

Änderung § 42b MarkenV vom 14.01.2019

Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 2 MaMoG am 14. Januar 2019 und Änderungshistorie der MarkenV

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

MarkenV ins Rechtskataster übernehmen!

§ 42b MarkenV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 14.01.2019 geltenden Fassung	§ 42b MarkenV n.F. (neue Fassung) in der am 14.01.2019 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
← vorherige Änderung durch Artikel 2	nächste Änderung durch Artikel 2 →

(Text alte Fassung) § 42b (neu)	(Text neue Fassung) § 42b Änderung oder Löschung einer Lizenz
	Der Antrag auf Änderung oder Löschung einer nach § 30 Absatz 6 des Markengesetzes eingetragenen Lizenz muss die Registernummer der Marke und die Bezeichnung der Lizenz, die geändert oder gelöscht werden soll, enthalten.
← vorherige Änderung durch Artikel 2	nächste Änderung durch Artikel 2 →

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4663/al69314-0.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Änderung § 42b MarkenV vom 14.01.2019

§ 42b (neu)

§ 42b Änderung oder Löschung einer Lizenz