Tools:
Update via:
Zitierungen von § 6b MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6b MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 MarkenV Inhalt der Anmeldung (vom 14.01.2019)
... § 6, eine Darstellung der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6b Absatz 2 eine Markenbeschreibung und 3. das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 6a Markendarstellung § 6b Markenbeschreibung". c) Die Angaben zu den §§ 10 und 10a werden durch ... „Darstellung" und die Angabe „§ 6a Absatz 2" durch die Angabe „ § 6b Absatz 2 " ersetzt. 3. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 ... werden soll." 5. § 6a wird durch die folgenden §§ 6a und 6b ersetzt: „§ 6a Markendarstellung (1) Die Marke bedarf einer ... Fällen des Satzes 2 das zuerst eingereichte Darstellungsmittel maßgeblich. § 6b Markenbeschreibung (1) Für alle Markenformen außer Wortmarken im Sinne des ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4663/v214428.htm