Tools:
Update via:
Zitierungen von § 12a MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12a MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 MarkenV Angaben zur Markenform (vom 14.01.2019)
... Bewegungsmarke, Multimediamarke, Hologrammmarke (§ 12) oder 7. sonstige Marke ( § 12a ) in das Register eingetragen werden ...
§ 6b MarkenV Markenbeschreibung (vom 14.01.2019)
... gilt insbesondere für die Markenformen nach § 12 und für sonstige Markenformen nach § 12a . (3) Die Markenbeschreibung muss den Gegenstand des Schutzes der Marke in objektiver ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... f) Nach der Angabe zu § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 12a Sonstige Markenformen". g) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: ... Bewegungsmarke, Multimediamarke, Hologrammmarke (§ 12) oder 7. sonstige Marke ( § 12a ) in das Register eingetragen werden soll." 5. § 6a wird durch die ... gilt insbesondere für die Markenformen nach § 12 und für sonstige Markenformen nach § 12a . (3) Die Markenbeschreibung muss den Gegenstand des Schutzes der Marke in objektiver ... Für die Form der Darstellung gelten die §§ 8 bis 11 entsprechend. § 12a Sonstige Markenformen (1) Meldet der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4663/v214429.htm