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Zitierungen von § 42a MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 42a MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung

... werden die folgenden Angaben eingefügt: „Abschnitt 6 Lizenz § 42a Eintragung einer Lizenz § 42b Änderung oder Löschung einer Lizenz ... 42 wird folgender Abschnitt 6 eingefügt: „Abschnitt 6 Lizenz § 42a Eintragung einer Lizenz (1) Der Antrag auf Eintragung der Erteilung einer Lizenz nach ...

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