Zitierungen von § 42a MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 42a MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... werden die folgenden Angaben eingefügt: „Abschnitt 6 Lizenz § 42a Eintragung einer Lizenz § 42b Änderung oder Löschung einer Lizenz ... 42 wird folgender Abschnitt 6 eingefügt: „Abschnitt 6 Lizenz § 42a Eintragung einer Lizenz (1) Der Antrag auf Eintragung der Erteilung einer Lizenz nach ...
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