Zitierungen von § 42c MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 42c MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung

... einer Lizenz § 42b Änderung oder Löschung einer Lizenz § 42c Erklärung der Lizenzierungs- oder Veräußerungsbereitschaft". 2. In ... Bezeichnung der Lizenz, die geändert oder gelöscht werden soll, enthalten. § 42c Erklärung der Lizenzierungs- oder Veräußerungsbereitschaft (1) Der ...

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