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Zitierungen von § 6 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 MarkenV Inhalt der Anmeldung (vom 14.01.2019)
... zu seinem Vertreter nach § 5, 2. eine Angabe zur Form der Marke nach § 6 , eine Darstellung der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6b ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... 2 und 3 gelten auch für Satzungsänderungen nach Eintragung." 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Angaben zur Markenform In der ... nach Eintragung." 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Angaben zur Markenform In der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als 1. ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354
Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung
... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 6 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 6a Markenbeschreibung". ... Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. eine Angabe zur Form der Marke nach § 6 , eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6a ... Vollmacht zugeteilt, so soll diese zusätzlich angegeben werden." 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 5 werden die Wörter ... „7. sonstige Markenform (§ 12)". 6. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt: „§ 6a Markenbeschreibung ...
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