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Zitierungen von § 7 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 MarkenV Inhalt der Anmeldung (vom 14.01.2019)

... 2. eine Angabe zur Form der Marke nach § 6, eine Darstellung der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6b Absatz 2 eine Markenbeschreibung und 3. ...

§ 6 MarkenV Angaben zur Markenform (vom 14.01.2019)

... der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als 1. Wortmarke ( § 7 ), 2. Bildmarke (§ 8), 3. dreidimensionale Marke (§ 9), ...

§ 6b MarkenV Markenbeschreibung (vom 14.01.2019)

... Für alle Markenformen außer Wortmarken im Sinne des § 7 kann mit der Markenanmeldung zur Erläuterung der Markendarstellung eine Markenbeschreibung ...

§ 12a MarkenV Sonstige Markenformen (vom 14.01.2019)

... Meldet der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die Markenformen der §§ 7 bis 12 fällt, kann die Marke als sonstige Marke eingetragen werden. Der Anmeldung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung

... Markenform In der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als 1. Wortmarke ( § 7 ), 2. Bildmarke (§ 8), 3. dreidimensionale Marke (§ 9), ... Markenbeschreibung (1) Für alle Markenformen außer Wortmarken im Sinne des § 7 kann mit der Markenanmeldung zur Erläuterung der Markendarstellung eine Markenbeschreibung ... (1) Meldet der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die Markenformen der §§ 7 bis 12 fällt, kann die Marke als sonstige Marke eingetragen werden. Der Anmeldung ist eine ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354

Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung

... eine Angabe zur Form der Marke nach § 6, eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6a Absatz 2 eine Markenbeschreibung und". ... (1) Für alle Markenformen außer Wortmarken im Sinne des § 7 kann mit der Markenanmeldung zur Erläuterung der zweidimensionalen grafischen ... den Schutzgegenstand der Marke in objektiver Weise konkretisieren." 7. Dem § 7 wird folgender Satz angefügt: „Die beim Deutschen Patent- und Markenamt ...

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