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Zitierungen von § 13 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... Darstellung gelten im Übrigen die §§ 8 bis 11 entsprechend." 10. § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Muster und Modelle Der Anmeldung ... 8 bis 11 entsprechend." 10. § 13 wird wie folgt gefasst: „ § 13 Muster und Modelle Der Anmeldung dürfen keine Muster oder Modelle der mit der ...
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