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Zitierungen von § 20 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 MarkenV Inhalt der Anmeldung (vom 14.01.2019)

... Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen werden soll, nach § 20 . (2) Wird in der Anmeldung 1. die Priorität einer früheren ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2630

Artikel 1 3. MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung

... und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen." 6. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „Abs. 1" ...

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung

... durch das Wort „Darstellung" ersetzt. 12. Die §§ 19 und 20 werden wie folgt gefasst: „§ 19 Klassifizierung Die ... (BGBl. 1981 II S. 358, 359) festgelegten Klassifikationssystem (Nizza-Klassifikation). § 20 Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen (1) Die Waren und Dienstleistungen sind so ...

Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995

Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung

... durch die Angabe „§ 9 Abs. 1 bis 3 und 4 Satz 2" ersetzt. 6. § 20 Abs. 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Das Verzeichnis der Waren und ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354

Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung

... so gilt das fremdsprachige Dokument als nicht eingegangen." 17. § 20 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach dem Wort ...

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