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Zitierungen von § 22 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung

... folgt gefasst: „§ 19 Klassifizierung". i) Die Angabe zu § 22 wird wie folgt gefasst: „§ 22 (weggefallen)". j) Die ... i) Die Angabe zu § 22 wird wie folgt gefasst: „ § 22 (weggefallen)". j) Die Angaben zu den §§ 41 und 42 werden wie folgt ... 11 Punkt und mit einem Zeilenabstand von eineinhalb Zeilen abzufassen." 13. § 22 wird aufgehoben. 14. § 25 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354

Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung

... Anmeldung" eingefügt. b) Satz 2 wird aufgehoben. 18. § 22 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Folgender ...

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