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Zitierungen von § 27 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 27 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... werden dabei durch einen Verweis auf das Markenregister ersetzt." 16. § 27 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die Veröffentlichung der Eintragung umfasst ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354
Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung
... „§ 16 Fremdsprachige Dokumente". f) Die Angabe zu § 27 wird wie folgt gefasst: „§ 27 Veröffentlichungen zu Eintragungen im ... f) Die Angabe zu § 27 wird wie folgt gefasst: „§ 27 Veröffentlichungen zu Eintragungen im Register". g) Die Angabe zu § 28 ... durch das Wort „Empfänger" ersetzt. 21. § 27 wird wie folgt gefasst: „§ 27 Veröffentlichungen zu Eintragungen im ... ersetzt. 21. § 27 wird wie folgt gefasst: „§ 27 Veröffentlichungen zu Eintragungen im Register (1) Eintragungen im Register ...
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