Start > Inhalt MarkenV > § 29 > Zitierung

Zitierungen von § 29 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 29 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung

... Nummer 24 Buchstabe b und d, Nummer 31 und 34a bis 34c bezeichneten Angaben." 17. § 29 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Für jede Marke, geschäftliche ...

Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und der Geschmacksmusterverordnung

V. v. 06.12.2010 BGBl. I S. 1763

Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung

... (BGBl. I S. 1995) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 29 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach den Wörtern ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4663/v64397.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben