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Zitierungen von § 30 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... Widerspruchskennzeichen demselben Inhaber, so liegt nur ein Widerspruch vor." 18. § 30 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort ...
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und der Geschmacksmusterverordnung
V. v. 06.12.2010 BGBl. I S. 1763
Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung
... die Wörter „oder derselben" eingefügt. 2. § 30 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4663/v64398.htm