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Zitierungen von § 30 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... Widerspruchskennzeichen demselben Inhaber, so liegt nur ein Widerspruch vor." 18. § 30 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort ...

Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und der Geschmacksmusterverordnung
V. v. 06.12.2010 BGBl. I S. 1763
Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung
... die Wörter „oder derselben" eingefügt. 2. § 30 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...